Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,liebe Ratskolleginnen und -kollegen,verehrte Zuschauer, die Aufstellung, Beratung und Verabschiedung von Haushaltsplänen ist nie einfach und ohne Risiken, aber in diesen Corona-Zeiten ist sie risikoreich und schwierig wie selten zuvor. Niemand weiß heute, wie lange der derzeitige Lockdown noch dauern wird, ob es in diesem Jahr […]
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein besonderes, von der Corona-Pandemie geprägtes Jahr 2020 neigt sich dem Ende entgegen und überschattet die Vorfreude auf das anstehende Weihnachtsfest.Wie wird Weihnachten dieses Jahr sein?Kann ich Weihnachten mit meinen Liebsten gemeinsam feiern?Wer darf zu Besuch kommen?Müssen Oma und Opa zu ihrem eigenen Schutz ausgeladen werden?Das alles sind Fragen, die wir […]
Um das Vorhaben “Ortskernsanierung” voranzutreiben, unterstützen wir den Beschluss des Rates der Stadt Velen, eine Projektleitgruppe ins Leben zu rufen. Um die notwendige Transparenz zu gewährleisten und um die betroffenen BürgerInnen von Ramsdorf mit einzubinden, haben wir bereits beantragt, dass nicht nur Vertreter des Rates und der Stadt Teilnehmer dieser Projektgruppe werden, sondern auch ausgewählte […]
Die Alterspräsidentin Margret Seyer (SPD) eröffnete am 09.11.2020 die erste Sitzung des neuen Stadtrats und nahm als erste Amtshandlung die Vereidigung der alten und neuen Bürgermeisterin Dagmar Jeske vor. Sie wünschte ihr für die nächsten Jahre eine glückliche Hand und gutes Gelingen. Im weiteren Verlauf der Sitzung verabschiedete Bürgermeisterin Dagmar Jeske den langjährigen stellvertretenden Bürgermeister […]
Die Kommunalwahl 2020 ist vorbei. Um konstruktiv weiter arbeiten und den Blick nach vorne richten zu können, lud unsere Vorsitzende, Birgit Schlautmann, die Mitglieder und deren Partnerinnen und Partner zur Veranstaltung “Manöverkritik” ein. Insgesamt war es ein sehr erfolgreicher Abend. Es wurde Rückschau gehalten, vergangene Handlungen besprochen und überprüft, die Ergebnisse der Kommunalwahl diskutiert und […]
Drei Tage nach der Kommunalwahl hat sich unsere Fraktion zu einer konstituierenden Sitzung getroffen. Zunächst wurden noch die Wahlergebnisse diskutiert. Zwei von drei Wahlzielen haben wir erreicht: Die Bürgermeisterin, Dagmar Jeske, ist wiedergewählt worden und die absolute Mehrheit der CDU im Stadtrat konnte gebrochen werden. Das dritte Wahlziel, die Stärkung der SPD im Stadtrat, haben […]
Die Wahl ist vorbei und das Ergebnis ist aus Sicht der SPD zwiespältig. Auf der einen Seite ist die Bürgermeisterin, Dagmar Jeske, in ihrem Amt bestätigt worden, auch wenn ihr Ergebnis recht knapp ausfiel. Außerdem hat die CDU die absolute Mehrheit im Stadtrat deutlich verloren, denn ihren 13 Sitzen stehen nun 16 Sitze von UWG, […]
Am 13.09.2020 wird nicht nur der Stadtrat gewählt, auch das Bürgermeisteramt steht zur Wahl. Doch was macht einen guten Bürgermeister aus? Ein Bürgermeister sollte unabhängig, das heißt nur seinen Bürgern und seinem Gewissen verpflichtet sein. Er ist Chef der Verwaltung und Vertreter der Kommune in allen Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten und muss für diese Aufgabe fachlich […]
Am 31. August 2020 beschloss der Stadtrat auf Antrag der CDU mit 12 gegen 11 Stimmen, die Förderung von Werbemaßnahmen von Selbstständigen und Unternehmen von 50 auf 100 Prozent zu erhöhen. Schon während der Diskussion über diesen Antrag wies der Fraktionsvorsitzende der SPD, Engelbert Volks, darauf hin, dass Mitglieder der CDU-Fraktion eventuell befangen sein könnten, […]
Die Nachfrage nach Eigenheimen, Eigentums- und Mietwohnungen in Velen und Ramsdorf ist deutlich größer als das Angebot. Da ist die Politik gefordert, denn diese Situation ist unbefriedigend und kann zu höheren Mietpreisen führen. Die SPD hat bereits gehandelt und beantragt, dass die Stadt ein Kataster unbebauter Flächen in den Innenbereichen anlegt, um gezielt auf deren […]